Sonntag, 28. November 2010

Infos zur Weltfinanz- und Wirtschaftskrise

Schuldenfalle - Hyperinflation - Crash
in Texten, Filmen, Links -
 
Sehr schöne Seite von Marcus Priebe, die alle Infos bringt:

Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.

"[...] Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. [...] Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher. [...]" Siehe auch »Wirtschaftsmacht und Pressefreiheit« und »Knebel für Kritiker« und »Gerade das vermeintlich Unpolitische ist in höchstem Grade politisch« und »Achtung von Pressefreiheit und Bürgerrechten weltweit gesunken« und »Die Pressefreiheit im Zeichen des Neoliberalismus«.
Paul Sethe, deutscher Publizist, Journalist und Geisteswissenschaftler, am 5.Mai 1965 in einem Leserbrief an den Spiegel
Quelle: http://www.finanzkrise-politik.de/crash.html


 

Donnerstag, 25. November 2010

Die EU gegen uns Bürger? - Totalentmündigung droht - Bitte Unterzeichnen

Text von avaaz.org
 
Liebe Freundinnen und Freunde,


Zur Stunde entscheidet die EU hinter verschlossenen Türen über das Schicksal einer neuen bahnbrechenden demokratischen Reform, die die Art, wie Europa geführt wird, verändern könnte. Jedoch versuchen einige Funktionäre, Bestimmungen zu verabschieden, die die Bürgerbeteiligung stark beschneiden würden. Unterzeichnen Sie bitte die Petition, um unsere Rechte zu schützen, die EU-Politik, die uns alle angeht, mitzugestalten:

Unterzeichnen Sie die Petition! 
 
Zur Stunde entscheidet die EU über das Schicksal einer wegweisenden demokratischen Reform, die zugunsten von Regierungs-Eliten, mächtigen Konzernen und Lobbyisten gehende EU-Politik verändern könnte.
 
Die Europäische Bürgerinitiative (ECI) kann die Europäische Kommission zum Handeln auffordern, wenn sie eine Eingabe von mehr als 1 Million Bürgern übermittelt. Es ist eine radikale Erneuerung in der EU-Politik, und einige Funktionäre hat dies erschreckt. Sie versuchen nun, die Europäische Bürgerinitiative unter einem Berg von Bürokratie zu begraben und zerstörerische Barrieren gegen eine Bürgerbeteiligung zu errichten. 
 
Einige Mitglieder des Europäischen Parlaments kämpfen leidenschaftlich, um die Europäische Bürgerinitiative zu schützen. Wir brauchen dringend einen massiven Aufschrei der Bürger, um deren Standpunkt zu unterstützen und die blockierenden Regierungen und Abgeordneten bloßzustellen und zur Schaffung jener direkten Demokratie zu veranlassen, die die Bürger wollen.
 
Unterzeichnen Sie bitte die folgende Petition – MEP Gerald Häfner, der bei den Verhandlungen unmittelbar beteiligt ist, wird unsere Petition bei allen geschlossenen Sitzungen in Brüssel präsentieren, wo sie etwas bewirken kann: 
 
http://www.avaaz.org/de/eu_citizens_initiative/?vl
 
Voller Hoffnung,
Luis, Benjamin, Alice, Paula, Alex, Ben, Pascal, Ricken und das ganze Avaaz Team.
 
QUELLEN:
 
Brüssel bremst – die EBI droht unbrauchbar zu werden
  
http://www.eu-buergerinitiative.org/wp/?p=265
EU-Bürgerinitiative - Kommissionsplan "völlig ungeeignet"
  
http://www.euractiv.de/soziales-europa/artikel/eu-brgerinitiative---kommissionsplan-vllig-ungeeignet-003883
EU-Parlamentarier kämpfen für tiefere Hürden bei der EBI
  
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,503936
EBI: Hohe Hürden für die Zulassung
  
http://orf.at/stories/2023755/2023762/
Hier finden Sie mehr Informationen zur Kampagne für eine nutzbare und bürgerfreundliche EU-Bürgerinitiative:
   http://www.eu-buergerbegehren.org/wp/
Hier finden Sie den Vorschlag der Kommission:
   http://ec.europa.eu/dgs/secretariat_general/citizens_initiative/index_de.htm
Die Organisation "Democracy International" führt Kampagnen zur direkten Demokratie und unterstützt die Kampagne für eine bürgerfreundliche und nutzbare EBI (Seite auf Englisch):

Lügenmärchen aufgedeckt - Wieder massive Fehlberechnungen bei Hartz IV

Diakonische Landesverbände legen neue Studie zur Regelleistungsbemessung vor.
Die Studie ist in zwei Varianten durchgeführt. Es gibt eine "sachgemäße" und eine nach maximalen erlaubten Kürzungen durchgerechnete Variante
Es ergeben sich:
 
Alleinstehend bzw. 1. Person im Haushalt
480 €, mindestens aber 433 €
(statt 364 €)
Partner/Partnerin, Kinder ab 18 Jahren
384 €, mindestens aber 346 €
(statt 291 €)
Kinder unter sechs Jahren
245 €, mindestens aber 224 €
(statt 215 €)
Kinder von sechs bis dreizehn Jahren
314 €, mindestens aber 287 €
(statt 251 €)
Kinder von vierzehn bis siebzehn Jahren
344 €, mindestens aber 316 €
(statt 287 €)

Kurz- und Langfassung der Studie und Kommentar finden Sie hier>>

Mittwoch, 24. November 2010

Trotz Elterngeld (= Elitengeld): Anzucht von Reichen-Kindern mißglückt

U.v.d.L.: Elitemutter der Nation
Ursula von der Leyen hat im letzten Jahr unter großem Beifall der Koalition das Elterngeld eingeführt.
"Insbesondere die Gebildeten und Gutverdiener sollten zum Kinderkriegen animiert werden!
Es war wohl die erste und bislang auch einzige Hilfsleistung des deutschen Fürsorgestaats, bei der ein Zuschuss mit höherem Einkommen nicht etwa sinkt, sondern steigt.
1800 Euro Elterngeld im Monat sind für Gutverdiener drin; das entspricht dem Fünffachen des Hartz-IV-Regelsatzes.
" (Spiegel)
Das Modell ist jetzt gescheitert, weil die Reichen anscheinend nicht mehr Kinder produzieren.
Erster Kommentar (sakastisch):
Wenn die Reichen trotz Belohnung nicht mehr "Reichen-Kinder" herstellen/werfen/basteln/produzieren, dann muss man sie BESTRAFEN. Sie z.B. weitaus höhere Steuern zahlen lassen oder sie obdachlos machen, dass sie spuren. Bei Hartz IV ist das Bestrafungsmodell ja bestens ausgetestet und fördert sichtlich jegliche Motivation. 
   
Zweiter Kommentar (ernst):
Statt Elitengeld auszuzahlen und "Reichen-Kinder" züchten zu wollen
könnte man auch auf andere Weise die Überflutung des Landes von Armuts-Kindern senken:
Man könnte die Armut abschaffen.
Bedingungsloses Grundeinkommen: Das Familieneinkommen ist gesichert - und jedes Kind bringt das Geld, welches es kostet, in die Familie mit.
 
Ralph Boes
(Foto: Wikipedia Dirk Vorderstraße)

Montag, 22. November 2010

Piraten doch nicht sicher über BGE?

Süddeutsche Zeitung:Chemnitz - Am Samstagabend knallte ein Sektkorken durch die Mensa der TU Chemnitz, und plötzlich waren die Piraten nicht mehr nur eine Internetpartei. Unter Applaus verabschiedeten die Mitglieder auf dem Bundesparteitag zum ersten Mal seit Gründung der Partei 2006 einen sozialpolitischen Antrag. Im Papier GP 050 heißt es: 'Die Piratenpartei setzt sich für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren.' Auf dieser Grundlage wollen die Piraten ein staatlich garantiertes, bedingungsloses Grundeinkommen fordern.
Dagegen:
Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch:
"Piratenpartei lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab":

Freitag, 19. November 2010

Die verlorene Generation

"Wir müssen uns darauf gefasst machen, dass wir eine verlorene Generation haben - vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und an den Rand der Gesellschaft gedrängt."
Dominique Strauss-Kahn, Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), zuständig für die globalen Probleme.