Montag, 22. November 2010

Piraten doch nicht sicher über BGE?

Süddeutsche Zeitung:Chemnitz - Am Samstagabend knallte ein Sektkorken durch die Mensa der TU Chemnitz, und plötzlich waren die Piraten nicht mehr nur eine Internetpartei. Unter Applaus verabschiedeten die Mitglieder auf dem Bundesparteitag zum ersten Mal seit Gründung der Partei 2006 einen sozialpolitischen Antrag. Im Papier GP 050 heißt es: 'Die Piratenpartei setzt sich für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren.' Auf dieser Grundlage wollen die Piraten ein staatlich garantiertes, bedingungsloses Grundeinkommen fordern.
Dagegen:
Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch:
"Piratenpartei lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab":

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